Aufdecken, Handeln, Aufklären, Verändern – Einblicke in die Arbeitsweise von Amnesty International – Selmin Çalışkan

 

Rückblick 03.06. – Aufdecken, Handeln, Aufklären, Verändern – Einblicke in die Arbeitsweise von Amnesty International am Beispiel der Kampagne “Stop Folter”- Selmin Çalışkan

Selmin Çalışkan, Generalsekretärin  von Amnesty International Deutschland
Selmin Çalışkan, Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland

Was Selmin Çalışkan, seit März 2013 die Generalsekretärin von Amnesty Deutschland, am Anfang ih­res Vortrags aus­spricht, ist die un­er­schüt­ter­li­che Vision, für die Amnesty seit nun­mehr über 50 Jahren  kämpft: Menschenrechte und de­ren Bewahrung für al­le Menschen!

Daran hat sich seit der Gründung der Organisation am 28. Mai 1961 durch den bri­ti­schen Anwalt Peter Benenson nichts ge­än­dert. Amnesty, die seit ih­rer Gründung zur größ­ten Nicht-Regierungs-Organisation (NRO) der Welt ge­wor­den ist, hat welt­weit zwi­schen 3- und 4 Millionen Mitglieder, von de­nen ei­ne Vielzahl SpenderInnen sind, die durch ih­re Unterstützung das fi­nan­zi­ell un­ab­hän­gi­ge Wirken von Amnesty mög­lich ma­chen. Hinzu kom­men MitarbeiterInnen die sich, so Çalışkan, „wie zwei Seiten ei­nes Apfels“ aus ehren- und haupt­amt­li­chen Mitgliedern zu­sam­men­set­zen. Weltweit gibt es Sektionen in über 60 Ländern, wo­bei der deut­sche Ableger ei­ner der größ­ten ist.

Selmin Çalışkan be­tont hier­bei im­mer wie­der, dass Amnesty stets un­par­tei­isch, un­ab­hän­gig und ge­nau ar­bei­ten will, was sich auch be­son­ders im ba­sis­de­mo­kra­ti­schen Aufbau der Organisation zeigt.

Methodische Vorgehensweisen und Erfolge

Bei ih­rer Arbeit hat sich Amnesty vier Schwerpunkte ge­setzt, um mög­lichst ef­fek­tiv zu ar­bei­ten.

Zum ei­nen geht es dar­um, Menschenrechtsverletzungen über­haupt erstein­mal auf­zu­de­cken und zu do­ku­men­tie­ren. Hierbei sind die so­ge­nann­ten Researcher ein es­sen­ti­el­ler Bestandteil. Researcher sind MitarbeiterInnen von Amnesty, die in ein Land rei­sen, dass un­ter Verdacht steht Menschenrechtsverletzungen zu be­ge­hen, um vor Ort re­cher­chie­ren zu kön­nen. Im Gespräch mit an­de­ren NROs, Betroffenen aber auch mit Regierungsangehörigen ver­su­chen sie ein mög­lichst ge­nau­es Bild von der je­wei­li­gen Situation zu er­hal­ten und Beweise für ei­ne Menschenrechtsverletzung zu sam­meln. Hierbei greift Amnesty auch auf ein in­ter­na­tio­na­les Menschenrechtsnetzwerk zu, wel­ches aus zahl­rei­chen AnwältInnen, JournalistInnen und NROs be­steht.

Sobald ge­nug Beweise für ei­ne Menschenrechtsverletzung vor­lie­gen, gilt es zu han­deln: Hierbei setzt Amnesty be­son­ders auf ih­re be­rühm­ten Urgent Actions und Protestschreiben, die schon zu Freilassungen von zahl­rei­chen Menschen ge­führt ha­ben und für die Amnesty International welt­weit be­kannt ist.

Eng da­mit ver­knüpft ist auch die Aufklärung der Gesellschaft über Menschenrechtsverletzungen und über die Möglichkeiten et­was da­ge­gen zu tun. Hierbei sind be­son­ders die jähr­lich er­schei­nen­den, und kos­ten­los zur Verfügung ste­hen­den, Berichte die über die je­wei­li­gen Lagen ei­nes Landes auf­klä­ren, ein wich­ti­ges Werkzeug.

Durch die­se Arbeitsweise konn­te Amnesty be­reits viel Druck auf Regierungen aus­üben und ei­ni­ges ver­än­dern. So wur­de am 10. Dez. 1984  auf Drängen von Amnesty und an­de­ren NROs die UN-Antifolterkonvention ver­ab­schie­det, in der sich die ver­ein­ten Nationen ge­mein­sam ge­gen Folter aus­spre­chen.

„Schläge, Tritte und Elektroschocks“

Folter ist lei­der noch im­mer ein ak­tu­el­les Thema. Aus die­sem Grund hat sich Amnesty International ent­schlos­sen, ei­ne neue glo­ba­le Kampagne zu die­sem Thema ins Leben zu ru­fen. In Anlehnung an ih­re, 1977 mit dem Friedensnobelpreis aus­ge­zeich­ne­te, Kampagne ge­gen Folter ste­hen dies­mal fünf Länder im Fokus, in de­nen auf dem Papier zwar sehr star­ke Anti-Folter-Gesetze existieren,aus de­nen aber ge­ra­de in den letz­ten Jahren zahl­rei­che Berichte zu ver­neh­men wa­ren, die be­wei­sen, dass Folter dort de fac­to noch exis­tiert. Diese Länder sind Uzbekistan, Nigeria, Mexiko, Marokko und die Philippinen. Allerdings will Amnesty Deutschland auch auf deut­sche Behörden Druck aus­üben, da die Datenlage hier­zu­lan­de sehr dünn ist. Zwar exis­tiert ei­ne Bundesstelle für Verhütung von Folter, die­se ist al­ler­dings stark un­ter­fi­nan­ziert und kaum in der Lage ei­ne re­gel­mä­ßi­ge Kontrolle zu ge­währ­leis­ten.

Folter muss bekämpft werden

Die Ziele der neu­en Kampagne sind zum ei­nen die Durchsetzung der, in vie­len Ländern be­reits exis­ten­ten, Anti-Folter-Gesetze und zum an­de­ren ein Entgegenwirken ge­gen den der­zei­ti­gen Trend, Folter zu le­gi­ti­mie­ren und als pro­ba­tes Mittel der Terrorbekämpfung zu nut­zen. Gerade der ame­ri­ka­ni­sche War on Terror  dient hier­bei vie­len Ländern als Vorbild, fal­sche Geständnisse durch Folter zu er­lan­gen und so­mit ver­meint­lich die na­tio­na­le Sicherheit zu ge­währ­leis­ten. Solange RichterInnen und StaatsanwältInnen un­ter Folter ab­ge­leg­te Geständnisse an­er­ken­nen und die Folternden in vie­len Ländern kei­ne Strafen zu fürch­ten ha­ben, wird glo­bal ge­fol­tert wer­den. Amnesty International setzt sich be­son­ders für die Opfer von Folter ein, in­dem sie mas­si­ven Druck auf die zu­stän­di­gen Behörden aus­üben, was  zum Beispiel zu so­ge­nann­te Safeguards in Form von un­ab­hän­gi­gen me­di­zi­ni­schen Beobachtern oder Videoaufzeichnungen bei Verhören ge­führt hat.

Dennoch ist der Weg zu ei­ner Welt oh­ne Folter noch lang und be­schwer­lich aber die­se neue Kampagne ist ein wei­te­rer Schritt in die rich­ti­ge Richtung.

Selmin Çalışkan macht ab­schlies­send noch ein­mal den Standpunkt deut­lich, den Amnesty International zum Thema Folter ver­tritt: „Amnesty wird sich nicht mit der Doppelmoral der Staaten zu­frie­den­ge­ben, ei­ner­seits die UN-Antifolterkonvention zu un­ter­schrei­ben und dann trotz­dem wei­ter zu fol­tern oder Folter im ei­ge­nen Land zu­zu­las­sen!“

» Hier geht es zum Programm der Human Rights in Academia

» Hier geht es zur Veranstaltung auf Facebook

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.